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Thüringen

Hallo Thüringen!

Grundeinkommen ist wählbar!

Herzlich willkommen beim Landesverband Thüringen des Bündnis Grundeinkommen!

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Grundeinkommen ist wählbar!

Landtagswahl in Thüringen 2019


"Bündnis Grundeinkommen –Die Grundeinkommenspartei" (BGE) wurde 2016 in München gegründet und hat in jedem Bundesland einen Landesverband. Der Landesverband in Thüringen wurde 2016 gegründet. Das BGE bezeichnet sich selbst als eine Ein-Themen-Partei.

Die Partei strebt einen Rechtsanspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Bedürftigkeitsprüfung in Deutschland an. Dadurch soll der soziale Frieden gewahrt und den Bürgern und Bürgerinnen gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden. Beides sieht die Partei durch die zunehmende technologische Entwicklung und den damit einhergehenden Abbau von Arbeitsplätzen gefährdet.

In der konkreten Umsetzung eines Grundeinkommens bleibt die Partei explizit offen, denn es soll zunächst kein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens ausgeschlossen werden. Zu anderen Themen nimmt das BGE keine Stellung. Allerdings werden "totalitäre, diktatorische und faschistische Bestrebungen" als unvereinbar mit den politischen Zielen der Partei angesehen. Das BGE sieht keinen Widerspruch in der Mitgliedschaft in ihrem Bündnis und dem gleichzeitigen Engagement für andere Parteien. Nur Mitgliedschaften in Organisation, die sich gegen die Ziele der Grundeinkommenspartei aussprechen sind nicht gestattet.

Nach der Implementierung des bedingungslosen Grundeinkommens soll das BGE aufgelöst und das Parteivermögen in eine gemeinnützige Stiftung zum Schutz des bedingungslosen Grundeinkommens umgewandelt werden. Seit der Gründung hat die Partei bereits an Bundes-, Europa- und Landtagswahlen teilgenommen. Momentan findet im BGE eine Debatte statt, ob das Bündnis einen stärkeren Fokus auf Wahlen und den Wahlkampf und damit den Gewinn von Stimmen legen sollte oder ihr Ziel eher in der Verbreitung von Informationen zum bedingungslosen Grundeinkommen sieht.

Die Partei tritt erstmals bei einer Landtagswahl in Thüringen an. Durch die Teilnahme an Wahlen soll mehr Aufmerksamkeit für das Thema Grundeinkommen geschaffen werden. Entsprechend dem eigenen Selbstverständnis finden sich zu landespolitisch zentralen Bereichen wie Bildung, Innere Sicherheit oder Infrastruktur sowie aktuellen (Klimapolitik, Fachkräftemangel) oder regionalen Themen (gleichwertige Lebensverhältnisse) keine programmatischen Forderungen.

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