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*(*[*Arbeitsdokument. Bitte beteiligt euch*](https://docs.google.com/document/d/1HIRLL2WrmsWrImH7z3CWMlRGEXggY1OfSWB-7p0jbFU/edit?usp=sharing "Arbeitsdokument. Bitte beteiligt euch") *oder hier direkt)*
**Der Bundesparteitag hat am 26. Mai 2018 in Kassel das folgende Leitbild für das Bündnis Grundeinkommen beschlossen:**\
[https://buendnis-grundeinkommen.de/ueber-uns/leitbild/](https://buendnis-grundeinkommen.de/ueber-uns/leitbild/)
# Leitbild
**Passagen in Anführungszeichen *"Text"*, werden hier in Frage und zur Diskussion gestellt.**
**Gebeten wird um Diskussion, Vorschläge, Anpassungen und Änderungen.**
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### Leitbild
Wir verstehen uns als parteipolitischer Arm für das Grundeinkommen innerhalb der Grundeinkommensbewegung, welche viele weitere Initiativen und Akteure umfasst. Mit dem Werkzeug Partei schließen wir eine Lücke, die andere BGE-Initiativen und Organisationen (z.B. Netzwerk Grundeinkommen, Mein Grundeinkommen) offen lassen.
Wir sind nicht Partei wider Willen, sondern haben uns bewusst dafür entschieden, die Form einer Partei zu nutzen, um die Einführung des Grundeinkommens auf dem Wege der repräsentativen Demokratie politisch voranzubringen... ***(Darauf kann man sich berufen...)***
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## **Zu ändern: (?)**
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"Für die Partei sprechende Personen sind: der gesamte Vorstand, Presseteam und alle Listenkandidaten insbesondere die Spitzenkandidaten." (?)
***Änderungsvorschlag:***
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"Letztlich geht es um das Wort „Grundeinkommen“ auf dem Wahlzettel. Bei der Tierschutzpartei weiß auch keiner, was konkret gefordert wird, es reicht, dass es um Tierschutz geht." (?)
***Änderungsvorschlag:***
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"Das Bündnis Grundeinkommen definiert sich nicht über die Anzahl der Mitglieder. Bei der Neuaufnahme von Mitgliedern wird stets der Grundsatz “so viel Partei wie nötig, so wenig Verwaltung wie möglich” berücksichtigt." (?)
***Änderungsvorschlag:***
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"Wir sind eine Wählerpartei, wir mobilisieren im Gegensatz zu einer klassischen Mitgliederpartei mit einer geringen Anzahl Mitglieder eine verhältnismäßig hohe Anzahl Wähler. Schon rund 100 Mitglieder reichen aus, um die Parteistruktur zu erhalten. Durch eine geringe Mitgliederzahl lässt sich der organisatorische und finanzielle Aufwand klein halten und sich vermehrt auf die wesentliche Arbeit zum Bedingungslosen Grundeinkommen konzentrieren. In der Partei sollen sich viele Menschen beteiligen können. Mitarbeit und Mitsprache hängen nicht von der Parteimitgliedschaft ab, das Stimmrecht ist nicht entscheidend, wenn es das Recht auf Aussprache gibt und alle unabhängig von der Mitgliedschaft Gehör finden. Dies fördert die parteiunabhängige Arbeit von Initiativen und Einzelpersonen außerhalb der Organisationsstruktur Partei insbesondere zwischen den Wahlen. Statt von Mitgliedsbeiträgen kann die finanzielle Unterstützung auch durch regelmäßige Spenden aus der Community getragen werden. Identifikation und Zugehörigkeitsgefühl können auch durch andere Mittel gestiftet werden als durch eine Mitgliedschaft." (???)
***Änderungsvorschlag:***
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"Das Bündnis ist keine Partei als Selbstzweck: Nicht die Partei soll im Mittelpunkt stehen, sondern das Grundeinkommen." ***(?)(!)***
***Änderungsvorschlag:***
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"*Das Bündnis ist keine Anti-Hartz IV-Partei.*
Hartz IV muss überwunden werden, aber das Bedingungslose Grundeinkommen ist weit mehr als nur eine soziale Sicherung." (?)
***Änderungsvorschlag:***
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"Menschen sollen fachlich unterstützt werden, um als Personen das Thema zu transportieren. Interviews sollten dann nach Kompetenz und nicht nach Amt vergeben werden, soweit das vom Anfragenden toleriert wird. Andere Akteure wie das Netzwerk Grundeinkommen oder der Verein Mein Grundeinkommen als gesellschaftlicher Ansprechpartner sind davon unberührt. Erworbene Expertise kann mittelfristig auch zur externen Bildungsarbeit verwendet werden." (?)
***Änderungsvorschlag:***
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Änderungen Ende
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**Wichtige Teile auf die wir uns schon jetzt berufen können.**
**Sie müssen nicht geändert sondern "nur" umgesetzt werden:**
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### *Strukturen, Abläufe und Feedback*
*Für die Arbeit in der Partei brauchen wir Strukturen und Abläufe, die den für Parteien relevanten Gesetzen entsprechen und zielführend für unsere Aufgaben sind sowie eine sinnvolle Partizipation und demokratische Teilhabe ermöglichen. Dabei sollen die Entscheidungsprozesse für alle nachvollziehbar sein sowie ein professionelles und konsequentes Handeln im Rahmen der Strategie im Mittelpunkt stehen.*
*Meinungsbildung zu strategischen Entscheidungen sollten dabei grundsätzlich bundesweit erfolgen. Gute und offene Kommunikation ist dafür ein entscheidender Punkt. Die parteiinterne, politische und inhaltliche Bildung sorgt bei allen für einen hohen Wissensstand zum Grundeinkommen und zur politischen Arbeit.*
*In der Partei soll eine Feedbackkultur etabliert werden, bei der sachliche Rückmeldungen zu Aktivitäten gegeben werden können. Da aufgrund der Vielfalt in der Community zum Teil sehr unterschiedlicher Sprachgebrauch herrscht, sollte dieser Prozess erforderlichenfalls von neutraler Stelle moderiert werden.*
*Eigeninitiative ist gut und wünschenswert. Trotzdem gibt es immer wieder Situationen, die nicht gut laufen, und es braucht eine Möglichkeit, dazu Feedback zu geben und auch zu bekommen, ohne dass persönliche Befindlichkeiten dies verhindern.*
### *Politischer Ansprechpartner*
*Das Bündnis Grundeinkommen strebt an, sich als seriöser Ansprechpartner zum Thema politischer Umsetzung des Bedingungslosen Grundeinkommens zu entwickeln. Dazu wird es die gesellschaftliche Forderung nach dem Grundeinkommen in die parlamentarische Politik übersetzen. Um dieses Ziel zu erreichen, ist innerparteiliche Bildung erforderlich, sowohl in politischen als auch in fachlichen Fragen zum bedingungslosen Grundeinkommen. Diese Bildung soll zusätzlich zum Hinwirken auf eine gesamtgesellschaftliche Meinungsbildung innerhalb der Partei/Community erfolgen. Ein regelmäßiges Medientraining mit Feedback zur Weiterentwicklung soll angestrebt werden.*
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